gerichtsverfahrenundklageprozesseteil2

Hiermit lade ich alle Gerichtspartylöwen zu meiner  1. Wiederholungsfete meiner 3. Schwarzfahrer Verurteilungs-Party    am 06. Dezember 2016  um 11:30 Uhr    in das Landgericht Tiergarten in der Turmstraße 91 in 10559 Berlin (Etage 3 / Raum 731) ein.       Das Partymotto ist natürlich Programm bzw. kann man Einzelheiten gerne der schriftlichen Begründung meiner Berufung entnehmen... http://wp.me/p3GGBt-GQ Die Party wird übrigens gesponsert vom Nicko(k)laus ;) Feierliche Grüße Micha :)   Begründung vorab hier >>  

Termin von Christine Kosmol wegen BELEIDIGUNG  Der Termin wurde erstmal abgesagt - was mit der Anzeige ist, ist noch unklar! 06. 12. 2016: 9:00 Uhr Lübeckertordamm 4 in HAMBURG Sitzungssaal 0.01 / Erdgeschoss !!! als Zeugen gegen Christine treten hierbei auf: - Jens Werner (der sie 10 mal sanktioniert hat) - Dirk Heyden, neuer Geschäftsführer JC team.arbeit.hamburg "vorheriger Geschäftsführer Siepe und Herr Weiße (der mich angezeigt hat) haben sich ja mittlerweile übrigens still und leise aus dem Staub gemacht. Aber "Beamter" Werner funktioniert, wie man sieht, immer noch brav und wird am Ende wohl derjenige sein, den man für alles verantwortlich machen wird."

02.12.2016 Dietlind Schmidt: am 02. 12.2016 ist mein Erscheinen beim LSG in Potsdam angeordnet. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Voraus 2 Missbrauchsgebühren von 200,- und 500 Euro verhängt. Ich denke, die Einladung dient der Bestrafung für das Einfordern von Menschenrechten. Ich hatte den Missbrauch von Artikel 59 Abs. 2 GG aufgezeigt, wonach staatliche Gewalt eigene Gesetze erschafft, um völkerrechtliche Verträge gesetzlich umzusetzen. Hartz IV ist die Abschaffung von gesetzlichen sozialen Leistungen und nicht die Umsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Ich argumentierte in meiner Klage und Berufung, dass das Grundrecht auf das Existenzminimum real nicht beantragbar ist, weil der Geltungsbereich des Vökerrechts und des GGs über den Missbrauch von Artikel 59 Abs. 2 GG aufgehoben wird durch die Erschaffung von Gesetzgebungen wie SGB II. Es besteht keine Chance rechtlich sich durchzusetzen. Aber die Abstrafung, ist eine erneute Provokation Widerstand zu leist...

<< Christines Fall Kleine Info zu meiner Berufungsverhandlung Ich habe bei meiner Berufungsverhandlung am 11.11.2016 erfahren, dass mein mir vorgeworfener Textauszug aus meinem Sanktions-Widerspruch (siehe alle Links unten) das Schlimmste ist, was ein Mensch sich überhaupt leisten kann! :-o Es übertrifft wohl angeblich sogar jegliche Schmähkritik! (Mir leuchtet zwar nicht ein, wieso DIESER Vergleich gezogen wird, denn schließlich ging es um mein Leben und nicht darum, jemandem eins auszuwischen. Und ich habe ja auch nichts Schlimmes geschrieben, sondern einfach nur festgestellt, dass das Handeln von sanktionierenden Jobcenter-Mitarbeitern genau so Folgen haben wird wie das Handeln der einstigen KZ-Schergen, die in der Vergangenheit ebenfalls ihre Macht über andere Menschen missbraucht haben. Aber wenn es die Richterin bei solch einem Thema als angebracht ansieht, die völlig anders geartete #Schmähkritik heranzuziehen... bitteschön... ist vielleicht für Leute wie #JanBöhmermann äu...

am MONTAG, dem 22. 08. 2016, war die 3. Schwarzfahrer-Verurteilungsparty  - Michael Fielsch, unter anderem aktuell bekannt als " ihr-spiegelhalter.de ", stand (mal wieder) vor Gericht. Mein Bericht als Verhandlungsbeobachterin:  "Nachdem die Verhandlung schon einige Monate verschoben wurde (in die Ferienzeit und früh auf einen Montag morgen, zudem in einen kleinen Saal), wurde es anscheinend nochmals verlegt. Gut, dass ich und die zwei anderen Prozessbeobachtenden rechtzeitig da waren. Als wir im Saal platzgenommen hatten, traten mit uns auch zwei BVG-Mitarbeitende (Berliner Verkehrsbetriebe) als Zeugen ein. Ich fand witzig, wie der eine in voller Montur  - so auch seinem technischen Equipment - an der peniblen Sicherheitskontrolle vorbeigelassen wurde. Da ich meine zwei Nachbarinnen anlächelte und ihnen etwas zuflüstern wollte, begann der vorsitzende Richter eine Ansprache an das Publikum. Dieses habe nur eine einzige Aufgabe, nämlich zu schweigen. Um das in s...

http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2036/ Zitat des Artikels:  +++ Panzer und Barrikaden in der Berlinerstraße +++   Die Berlinerstraße in Offenbach wird seit gestern Abend 23 Uhr von zwei Panzern der Hartz IV Hilfe Putschisten blockiert. Uniformierte Sozialberater der Hartz IV Hilfe steigen aus den Panzern aus und verteilen Flugblätter mit staatsfeindlicher Lügenpropaganda. Sie behaupten unter anderem, dass man so genannte "Widersprüche" gegen die Bescheide des Jobcenters MainArbeit einlegen dürfe, und dass die MainArbeit angeblich sogar "Anträge" entgegen nehmen müsste. Ein unglaublicher Vorgang, der den Sturz der rechtmäßigen Alleinregierung des rechtmäßigen Alleinherrschers Dr. S. zum Ziel haben könnte. Ob die CIA in die Sache verstrickt ist, ist derzeit unbekannt. Aber der Mossad und die ISIS sind ganz sicher mit dabei, und die PKK sowieso!  +++ Verhandlungen, aber kein Waffenstillstand +++  Für dies...

Verfassungsbeschwerde gegen das Neunte Gesetz zur Änderung des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) – Rechtsvereinfachungen https://disiev.files.wordpress.com/2016/07/verfassungsbeschwerde-endfassung.pdf Entworfen von Susan Bonath  Ausfüllhinweise: "Im Bundesanzeiger wurde das Gesetz am 29.07.2016 veröffenticht. Die letzte Seite kannst du auch einfach weglassen. Ganz wichtig ist eine Kopie deines ALG-II-Bescheides als Nachweis, dass du von dem Gesetz unmittelbar betroffen bist."  -Susan Bonath Wenn man nicht betroffen ist, sondern als Dritter/indirekt betroffen ist, schreibt man es in die Begründungsseite...? Susan Bonath meinte, man müsse doch unmittelbar betroffen sein, da das vom Gesetzgeber so verlangt sei - auch der jeweilige "Dritte" müsste dann die Betroffenheit nachweisen, wobei sie in Einzelfällen helfen könne. Hier unter anderem TIPPS für Betroffene  Nicht-Hartz-IV-Betroffene: https://www.facebook.com/VerfassungsbeschwerdeHartzIV/posts/1112444398793318...